Protokoll Ortsratssitzung 10 Mai 2016

Ortsratsprotokoll Silwingen vom 10.05.2016

Mittwoch, 18 Mai 2016

 

Protokoll der Ortsratssitzung in Silwingen vom 10.05.2016
Ortsvorsteher Georg Axt eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsrates nach ordnungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl anwesend sind. Form und Frist der Einladung entsprechen den Anforderungen.

TOP 1: Bürgerfragestunde
Herr Schwarz fragt nach zu den Themen der letzten Sitzung. 
Zum Handynetz konnte OV Axt keinen aktuelleren Sachstand mitteilen. Die Stadt hätte ihre Aufgaben in diesem Zusammenhang erledigt, alles Weitere sei Sache der Telekom. Einen Termin gibt es aktuell nicht.
Die Wegekreuze werden 2016 nicht mehr in Angriff genommen, sondern wahrscheinlich erst 2017. 
Am Kalkofen Betonweg sind mehrere tiefe Schlaglöcher vorhanden. Ein Radfahrer hat bereits bei OV Axt vorgesprochen, weil er durch eines der Löcher zum Sturz gekommen ist. OV Axt hat bereits beim Bauhof reklamiert. Die Löcher sollen ebenso wie der Weg auf dem alten Bahndamm in Kürze wieder in Stand gesetzt werden.
OV Axt informiert, dass er ebenfalls auf dem Bauhof interveniert hat, damit die Straßenabschnitte in öffentlicher Verantwortung vor dem Pfingstfest gesäubert und gekehrt werden. Diesbezüglich hat er die Zusage vom Bauhof bekommen.

TOP 2: Wahl des/der stellv. Vorsitzenden Ortsvorstehers
OV Axt dankt der bisherigen Amtsinhaberin für Ihren Einsatz.
Danach verliest er die Stellungnahme der Verwaltung, wonach der vakante Platz unbesetzt bleibt.
In der folgenden Diskussion ist der OR geschlossen dafür,  dass die Stelle unbedingt nochmal mit Nachrückern von der Liste besetzt werden muss.
Zur Wahl des stellv. Vorsitzenden des Ortsrates wird das Ortsratsmitglied Markus Ory vorgeschlagen. 
Die nach den geltenden Vorschriften (§ 46 KSVG) mittels Stimmzettel durch¬geführte Wahl hat folgendes Ergebnis:

Es werden 7 gültige Stimmen abgegeben.  

Auf das Ortsratsmitglied Markus Ory entfallen 6 Stimmen;  auf das Ortsratsmitglied Jörg Reeb 1 Stimme.  

Der Vorsitzende stellt fest, dass somit Herr Ory für den Rest der Amtszeit des Ortsrates zum stellv. Ortsvorsteher des Stadtteiles Silwingen gewählt ist.  Herr Ory nimmt die Wahl an. 

TOP 3:  Strategieplan Baulandentwicklung 

OV Axt erläutert den zur Verfügung gestellten Plan. Anschließend diskutiert der OR diesen und lehnt in der Abstimmung den Strategieplan zur Baulandentwicklung einstimmig ab.
Der OR betont, dass er geschlossen für die nächstmögliche Erschließung der vorhandenen Bauplätze ist.
 

TOP 4 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Es liegen keine Punkte vor

Beginn:  20:05        Ende der Sitzung:  20:50 Uhr

 

Ortsvorsteher, Georg Axt
Schriftführer, Thomas Britz                                                 

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