Protokoll der Ortsratssitzung am 22.11.2016

Ein paar kleine Berichtigungen!

Es handelt sich um die Bahnlinie Merzig-Bettsdorf (https://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Merzig%E2%80%93Bettelainville)
die am 1 Nov 1917 eröffnet wurde.
Es wird eine Ausstellung im Merziger Fellenberg Museum stattfinden.
Ein Name für die Ausstellung wird noch gesucht.
Mit einbezogen werden auch alle anderen Bahnlinien im Kreis Merzig.
Auf diese Ausstellung wird hingewiesen.

Der historische Abend findet am 18 März statt.
Hauptsächlich alte Fotos aus Silwingen werden gezeigt. Menschen, Häuser, Ansichten…
Die Dorfentwicklung seit Anfang des 18 Jahrhunderts an Hand von alten Karten
Hinweis auf eine geplante Informationstafel zu den „Silwinger Schulen/Schulgebäuden“
Geplante Ortschronik als Buch, ebook

Ortsratsprotokoll Silwingen vom 22.11.2016

Protokoll der Ortsratssitzung in Silwingen vom 22.11.2016Beginn:  20:05    Uhr    Ende der Sitzung:  22:20 Uhr
 

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1 Bürgerfragestunde
2. Veranstaltungskalender 2017
3. Anhörung zum Haushalt 2017
4. Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes
Nichtöffentliche Sitzung:
5. Grundstücksangelegenheit 

Ortsvorsteher Georg Axt eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsrates nach ordnungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl anwesend sind. Form und Frist der Einladung entsprechen den Anforderungen.

Der Tagesordnung wird als TOP 4 das Thema „Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes“ hinzugefügt.

TOP 1: Bürgerfragestunde
Herr Schwarz fragt nach Informationen zur Ortsbereisung mit BM Hoffeld.  Er informiert, dass die Stadt MZG 2 Mio. Zuschüsse bekommt, von denen auch Silwingen profitieren soll. OV Axt kann hierzu keine Informationen geben.
Zu dem Strategieplan der Stadt MZG betreffend den Ausbau der noch  zu erschließenden  Bauplätze gibt es die Neuerung, dass der Stadtrat in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, die  Zeitplanung anzupassen. Die Bauplätze in Silwingen werden demnach nicht wie ursprünglich geplant in 2027 erschlossen, sondern schon 2021/2022. Eine weitere Vorverlegung ist ausgeschlossen.

TOP 2: Veranstaltungskalender 2017
OV Axt trägt die eingetragenen Termine vor. Das eingetragene Pfingstfest wird in 2017 nicht stattfinden, das nächste Fest wird für 2018 geplant.
Als Fahrtziel für den Seniorentag wird die Seenlandschaft und das Vogelschutzgebiet rund um Remmerchen in Luxemburg angestrebt.  Die Fahrt findet wahrscheinlich am 27.08. statt.
Der OR diskutiert über die Nutzungsentgelte für Veranstaltungen im Bürgerhaus.  OV Axt erklärt, dass die bisher zweckgebundenen Gelder für Vereinszuschüsse  nun frei vergeben werden können und damit auch beispielsweise der Jugendfeuerwehr zugute kommen könnten.

TOP  3:  Anhörung zum Haushalt 2017
OV Axt erläutert die Silwinger Positionen im Haushalt. OV Axt erkundigt sich, welche Stützmauer und welches Geländer in der entsprechenden Position im Haushalt gemeint ist.
Der OR nimmt den Haushalt zur Kenntnis., bemerkt aber,  dass Gelder für dien Fertigstellung der Straßenarbeiten  (Endausbau Linnenberg) fehlen.
Der Haushalt war auch Thema bei der Ortsbereisung. Hier wurden BM Hoffeld verschiedene Forderung entgegen gebracht, die in Silwingen dringend umgesetzt werden müssten:

  •    Akustikdecke im Bürgerhauses
  •    Anstrich Giebel Bürgerhaus
  •    Innenanstrich der Leichenhalle
  •    Beschilderung Kapelle/Friedhof
  •    Restaurierung der Wegekreuze

J. Reeb erläutert, dass eine Akustikdecke im Bürgerhaus dieses deutlich aufwerten würde. Die Kosten einer solchen Decke bleiben im Rahmen, wenn die Stadt das Material stellt und die Decke in Eigenleistung angebracht wird.
Für die Wegekreuze wäre ein Zuschuss möglich, wenn drei Projekte zusammengefasst und beantragt werden würden (bis zu 40.000€)
Der OR priorisiert einstimmig das Projekt „Akustikdecke“.  Der OR erfragt ein Angebot für die Umsetzung und reicht dieses an den Stadtrat (W. Käfer) weiter. 
 

TOP  4 Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes
OV Axt gibt seine Informationen bezüglich der geplanten Ausweisung wieder. Er informiert, dass er mit dem Mondorfer OV in Verbindung steht und das Thema dort in der nächsten OR Sitzung geplant ist.
Markus Gelz erläutert, was diese Ausweisung aus seiner Sicht bedeutet.  Das 1800 ha geplante Gelände wird zukünftig von mehr oder weniger starken Regulierungen betroffen sein, die aber erst nach der Einrichtung des Gebietes bekannt gegeben werden. Das kann zur Folge haben, dass der Landbesitz im betroffenen Bereich an Wert verliert. Möglichkeit des Einspruchs gibt es bei der Stadt Merzig mit Hilfe von entsprechenden Formularen, die bei der Stadt erhältlich sind. Der OR moniert, dass die 3 Ortsräte schlecht bzw. gar nicht informiert sind.
Der OV Mondorf plant eine Infoveranstaltung mit Beteiligung des Ministeriums. Ein Termin wird dann im Amtsblatt bekannt gegeben.
 

TOP 5 Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
OV Axt teilt mit, dass sich ein Interessent für das Amt des Schiedsmannes gemeldet hat. Herr Martin Canaris stellt sich dem OR kurz vor und bekundet sein Interesse, das Amt zu übernehmen.
Die Verwaltung hat Herrn Canaris Kandidatur bereits zugestimmt.
OV nimmt das Thema als TOP in eine der nächsten Sitzungen auf.

Lothar Bauer erläutert seine Ideen zu der 100 Jahr-Feier der Bahnlinie MZG-Metz. Diese erfolgt zusammen mit dem Fellenbergmuseum. Er plant einen historischen Abend, bei dem u.a. die Bahnlinie und ihre Geschichte vorgestellt werden soll.

Um weitere Informationen aus der Bevölkerung zu bekommen, soll ein entsprechender Aufruf im Amtsblatt veröffentlicht werden. Termin für den Abend könnte der 18.03.2017 sein, als Veranstalter tritt der Ortsrat auf. 
Markus  Gelz weist auf zwei umgestürzte Bäume im Bereich des Bolzplatzes hin. Der Ortsrat regt eine Durchforstung und Begutachtung der Sicherheit des Baumbestandes im Spielplatz-/Bolzplatzbereich an. 
Zum  Status des Funkmastes wegen Handyempfang gibt es keinen veränderten Infos. Die Stadt MZG hat alles Mögliche unternommen, die Telekom hat wohl die Umsetzung zugesagt. Bei einem Anruf bei der Telekom deswegen wurde aber die Auskunft erteilt, dass keine Projekte diesbezüglich in Planung seien. BM Hoffeld hat bei der Ortsbereisung zugesagt, detaillierte Informationen (Aktenzeichen/Ansprechpartner) zukommen zu lassen, bisher ist aber nichts eingetroffen. Der OR bittet an dieser Stelle nochmals um diese Informationen.

Wolfgang  Käfer moniert, dass für den Strom- und Wasseranschluss am Bolzplatz immer noch Gebühren von ihm eingefordert werden. OV Axt will diesbezüglich bei der Stadt nochmal nachhaken vor dem Hintergrund, dass die Anschlüsse schon lange abgemeldet sind.

Markus Gelz erinnert an den Heckenschnittplan und erläutert weitere Abschnitte, die in diesem Jahr nötig wären zu schneiden. OV Axt wird sich diesbezüglich mit der Stadt in Verbindung setzen.
 

Ortsvorsteher, Georg Axt                        

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